Grundsätzlich haben Ausländer den selben Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts wie Deutsche.

Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben Ausländer daher, wenn Sie eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen im Alter von 15 Jahren bis zum gesetzlich festgelegten Regelrenteneintrittsalter sind, Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und hilfebedürftig sind.

Hilfebedürftig sind Sie, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt und den Lebensunterhalt der eventuell mit Ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Ein kommen oder Vermögen sichern können und Sie die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhalten.

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können Sie nur dann erhalten, wenn:

  • Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben und dieser nicht nur kurzfristig ist. (Wenn Sie Unionsbürger sind, weisen Sie dies bitte durch die Vorlage Ihres Mietvertrages, Ihrer Meldebescheinigung sowie eines Ausweisdokumentes nach);
  • Sie sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten. Bitte legen Sie dem Jobcenter Ihren Aufenthaltstitel vor (dies gilt nicht, wenn Sie Unionsbürger sind);
  • Ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung bereits erlaubt ist oder erlaubt werden könnte; dies ergibt sich grundsätzlich aus Ihrer Aufenthaltserlaubnis;
  • Sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben und
  • Sie entweder als Arbeitnehmer oder als Selbstständiger in Deutschland tätig sind und die Selbstständigkeit mit Ernsthaftigkeit und Gewinnerzielungsabsicht betreiben und nicht lediglich ein Gewerbe angemeldet haben oder
  • Sie bereits länger als drei Monate in Deutschland sind und Sie sich nicht allein zum Zwecke der Arbeitsuche in Deutschland aufhalten; dies gilt auch für Ihre Familienangehörigen oder
  • Sie einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen besitzen.

Ausländer, welche vom Alg II ausgeschlossen sind können unter Umständen Sozialhilfe beanspruchen.

Auslandaufenthalte bis zu drei Wochen im Jahr sind durch den Gesetzgeber – mit Zustimmung des Jobcenters – erlaubt. Bei längerem Auslandsaufenthalt kann die Bedürftigkeit des Leistungsbeziehers angezweifelt und der Anspruch sanktioniert werden.