Die Bundesagentur für Arbeit ist auch für den Personenkreis der behinderten leistungsberechtigten Personen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch Rehabilitationsträger für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben zuständig, sofern kein anderer Rehabilitationsträger (z.B. die Rentenversicherung bei langjährig Versicherten oder die Berufsgenossenschaften bei Leistungen nach Arbeits- oder Wegeunfällen) zuständig ist. Damit ist sichergestellt, dass die Fachkompetenz der Bundesagentur für Arbeit als Rehabilitationsträger auch für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte erhalten bleibt. Die Bundesagentur übernimmt auch die Klärung der Zuständigkeiten und des Rehabilitationsbedarfs nach § 14 SGB IX einschließlich der Erstellung eines Eingliederungsvorschlags.

Die Träger der Grundsicherung haben aber Leistungsverantwortung und Entscheidungskompetenz bei Leistungen zur beruflichen Teilhabe behinderter Menschen nach § 16 Absatz 1 Satz 3 SGB II. Im Interesse einer raschen beruflichen Eingliederung hilfebedürftiger, behinderter Menschen sollen daher die zugelassenen kommunalen Träger und die Jobcenter eng mit der Bundesagentur als Rehabilitationsträger zusammenarbeiten.

Wenn bei Ihnen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt worden sind, bleibt Ihr bisheriger Rehabilitationsträger weiterhin für Förderleistungen zur Eingliederung in Arbeit für Sie zuständig.

Bei dem Rehabilitationsträger Bundesagentur für Arbeit besteht für erwerbsfähige Leistungsberechtigte jedoch eine Besonderheit: Die Bundesagentur für Arbeit nimmt die mit dem SGB IX verbundenen gesetzlichen Aufgaben wahr. Hierzu gehört beispielsweise die Klärung des Rehabilitationsbedarfs nach § 14 SGB IX einschließlich der Erstellung eines Eingliederungsvorschlags. Die Leistungsverantwortung (z.B. die Finanzierung einer beruflichen Weiterbildung sowie unterhaltssichernde Leistungen) verbleibt für viele Leistungen beim Jobcenter bzw. dem zugelassenen kommunalen Träger.

Um die Vermittlung in Arbeit kümmert sich das Jobcenter bzw. der zugelassene kommunale Träger.

§ 6a SGB IX