EinstiegsgeldDas Einstiegsgeld ist eine staatliche Unterstützungsleistung zur Eingliederung in ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis und wird als Zuschuss zu den Arbeitslosengeld II Bezügen erbracht. Das Einstiegsgeld soll einen finanziellen Anreiz zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit bieten und wird daher nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet.

Das Einstiegsgeld ist durch § 16b SGB II geregelt. Darin wird die Erbringung der Förderung ausdrücklich als eine Ermessensleistung geführt, weshalb kein unmittelbarer Rechtsanspruch auf das Einstiegsgeld besteht. Der Anspruch wird als Einzelfallentscheidung auf Grundlage der jeweiligen Lebensumstände durch die zuständige Behörde und dessen Sachbearbeiter geprüft. Entscheidend für den Anspruch auf das Einstiegsgeld ist neben der vorhandenen Arbeitslosigkeit und dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II ob mit der beabsichtigten Tätigkeit die Hilfebedürftigkeit wirklich beendet werden kann.

Anspruch auf das Einstiegsgeld haben Antragsteller wenn:

  1. sie vor Aufnahme der sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit oder hauptberuflichen Sebständigkeit arbeitslos sind und Leistungen nach dem SGB II erhalten,
  2. die sozialversicherungspflichtige Tätigkeit  bzw. hauptberuflich ausgeübte Selbstständigkeit dazu geeignet ist, die Hilfebedürftigkeit durch die Erwerbseinkünfte zu beenden sowie
  3. die Förderung zur Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt erforderlich ist,
  4. die wöchentliche Arbeitszeit zur Ausübung der Tätigkeit mindestens 15 Stunden beträgt

Höhe der Förderung

Die Förderhöhe beträgt in der Regel 50 Prozent des Regelsatzes beim Arbeitslosengeld II. Bei der Berechnung des Einstiegsgeldes wird u.a. die Dauer der Arbeitslosigkeit und die Größe der Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt. Daher variiert die Höhe des Einstiegsgeldes je nach Einzelfall. Der Zuschuss wird für maximal 24 Monate geleistet.

Zusätzliche Hilfen für Selbstständige

Leistungsberechtigte die eine selbstständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder bereits ausüben, können für die Beschaffung von Sachmitteln Darlehen oder Zuschüsse erhalten. Die Zuschüsse dürfen eine Höhe von 5.000 Euro nicht übersteigen. Da kein Rechtsanspruch auf die Leistungen besteht, müssen die Sachmittel auf Grundlage der Ermessensentscheidung für die Selbstständigkeit notwendig und angemessen sein.

Des weiteren können Leistungsberechtigte, die eine selbständige Tätigkeit ausüben auch eine Förderung für Beratung und Kenntnisvermittlung durch Dritte (z.B. Gründungsinitiativen oder Unternehmens-/Steuerberater) erhalten, um z.B. die selbstständige Erwerbstätigkeit zu stabilisieren oder neu auszurichten.