Hartz IV EinkommenGrundsätzlich versteht man unter Einkommen bei Hartz IV jede Einnahme, die Leistungsbezieher in Form von Geld oder Geldeswert erhalten. Dabei spielt es keine Rolle, woher die Mittel stammen. In der Regel werden alle Einkünfte, die Hartz IV Empfänger neben dem Arbeitslosengeld II erhalten, auch als Einkommen angerechnet. Bei der Berechnung der Regelleistungen wird somit jedes anrechenbare Einkommen unter Berücksichtigung der Einkommens-Freibeträge hinzugezogen.

Auskunft über das Einkommen

Bei der Hartz IV Antragstellung sind die vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben zu den Einkommens- und Vermögensverhältnissen mitzuteilen.

Ob und inwieweit die Einkünfte tatsächlich in die Bedarfsberechnung einfließen, entscheidet das zuständige Jobcenter nach Ermessen und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelungen. Fehlende oder teilweise Angaben des Einkommen oder Vermögen sollten vermieden werden, da das Jobcenter berechtigt ist, im Zuge eines automatisierten Datenabgleichs entsprechende Auskünfte bei den Behörden einzuholen. Dabei können fehlerhafte Angaben zu Unstimmigkeiten führen, sodass Betroffene länger auf die Leistungen zur Grundsicherung warten müssen oder dadurch Rechtsnachteile erleiden und ihre Hartz 4 Leistung teilweise oder vollständig versagt werden.

Welches Einkommen wird bei Hartz IV angerechnet?

Als Einkommen werden in der Regel folgende Einkünfte verstanden:

  • Einkünfte aus nicht selbständiger Erwerbstätigkeit (z.B. Minijob, Teilzeit)
  • Einnahmen aus selbständiger Erwerbstätigkeit
  • Geldgeschenke (bei Erwachsenen über 50€ pro Jahr)*
  • Geldleistungen aus Arbeitslosengeld oder Krankengeld
  • Einkünfte aus Immobilien & Grundstücke (z.B. Mieteinnahmen, Verpachtung)
  • Kapitalerträge und Zinserträge (z.B. Aktien, Fonds)
  • Land und Forstwirtschaft
  • Unterhaltsleistungen (Werden Kindern in der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet)
  • Kinderzuschlag (Werden Kindern in der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet)
  • Kindergeld (Werden Kindern in der Bedarfsgemeinschaft zugerechnet)
  • Renten (Leibrente, Riester Rente etc.)
  • Steuerrückzahlungen
  • Erstattung der Stromkosten (sofern diese nicht durch den Regelbedarf bestritten wurden)

Welches Einkommen wird zur Anrechnung nicht berücksichtigt?

Einkommen das nicht berücksichtigt wird, zählt zum sogenannten privilegierten Einkommen. Dieses hat der Gesetzgeber im § 11a SGB II geregelt.

Dazu zählen:

  • Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Mehrbedarfe, Sonderbedarfe),
  • die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und jene Gesetze, die eine vorgesehene Anwendung zum privilegierten Einkommen finden,
  • Renten oder Beihilfen nach dem Bundesentschädigungsgesetz, die für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit geleistet werden (bis zur Höhe der gültigen Grundrente)
  • sogenannte Ein-Euro-Jobs, da diese Tätigkeit nicht als versicherungspflichtig im Sinne der Sozialversicherung gilt und Leistungsbezieher keinen regulären Lohn durch einen Arbeitsvertrag erhalten.

Besondere – nicht anrechenbare – Einkommen:

  1. Einnahmen bis 10 Euro pro Kalendermonat,
  2. nicht steuerpflichtige Einnahmen aus Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung,
  3. der Auslandsverwendungszuschlag und der Leistungszuschlag bei Soldaten,
  4. die Eigenheimzulage soweit nachgewiesen werden kann, dass sie zur Finanzierung einer vermögensunabhängigen Immobilie verwendet wird,
  5. Kinder bis 16 Jahren die Sozialgeld erhalten und deren Einnahmen aus Erwerbstätigkeit einen Betrag von 100 Euro monatlich nicht übersteigen,
  6. Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2, 3 und 4 Nummer 4 genannten Einkommensarten bereitgestellt wird,
  7. Taschengeld nach § 2 Absatz 1 Nummer 3 des Jugendfreiwilligendienstegesetzes bis 60€, das ein Teilnehmer an einem Jugendfreiwilligendienst erhält,
  8. Geldgeschenke für Kinder, sofern sie ein angemessenes Maß nicht übersteigen sowie Geldgeschenke mit kulturellem Hintergrund (Jugendweihe, Konfirmation, Kommunion, Weihnachten oder ähnliche religiöse Feste), wenn diese im Jahr nicht 3.100 € übersteigen.

Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Hartz IV Empfänger können Einkünfte aus einer nicht selbständigen oder selbständigen Tätigkeit erzielen, um nicht den Kontakt zum Arbeitsmarkt zu verlieren. Das ist vom Gesetzgeber sogar ausdrücklich gewünscht, da mit dem Einkommen aus einem Mini-, Midi- oder Teilzeitjob Leistungsberechtigte einen Teil ihres Lebensunterhalts selbst bestreiten können, wodurch sie ihre Hilfebedürftigkeit verringern. Die Regelungen nach dem SGB II berücksichtigen das Einkommen aus Erwerbstätigkeit und stellen sicher, dass derjenige, der eine Erwerbstätigkeit ausübt, mehr Haushaltseinkommen zur Verfügung hat, als derjenige, der keiner Arbeit nachgeht. Diese Einkünfte werden unter Berücksichtigung der Freibeträge angerechnet.

Einkommen von Selbständigen

Bei Hartz IV Empfänger die selbständig sind, sogenannte Hartz IV „Aufstocker“, wird das Einkommen grundsätzlich, unter Berücksichtigung der Freibeträge, zu den Regelleistungen angerechnet. Grundlage für die Anrechnung ist der Einkommensbescheid des Finanzamts sowie eine Gewinn- & Verlustkostenrechnung, wodurch das Jobcenter die Einnahmen und Ausgaben gegenüberstellen und den Bedarf des Hilfebedürftigen ermitteln kann. Zeitpunkt der Einkommensanrechnung ist der Tag an dem die Einnahme tatsächlich zugeflossen ist, unabhängig von vertraglich vereinbarten Fristen und Zahlungsterminen. Sollte es zu Überschneidungen der Auszahlung des Arbeitslosengeld II kommen, da noch andere Einkünfte erzielt worden oder Nachweise zur Bedarfsermittlung fehlen, behält sich das Jobcenter eine Schätzung und eine eventuelle Rückforderung zu viel gezahlter Beträge vor.

Weitere Informationen zu Hartz IV und Selbständigkeit.

Einkommen von Schulkindern

Einkünfte von Schülern allgemein- oder berufsbildender Schulen, die das 25. Lebensjahr nicht vollendet haben und in den Schulferien für maximal 4 Wochen pro Kalenderjahr erwerbstätig sind, wird nicht angerechnet, sofern das Einkommen den Betrag von 1.200 Euro pro Jahr nicht übersteigt.

Wichtig: Dies gilt nicht für Schüler, die einen Anspruch auf Ausbildungsvergütung haben.

Renten und andere Einkünfte

Für sonstige Einkommen, z.B. aus Sozialleistungen, gibt es in der Regel keine Freibeträge. Aufwendungen können jedoch davon abgesetzt werden. Andere Einkommen werden grundsätzlich nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet. Dazu zählen beispielsweise die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz, das Blindengeld oder das Pflegegeld bei Vollzeitpflege.

Einmalige Einnahmen

Leistungsempfänger die einmalige Zahlungen erhalten, wie zum Beispiel eine Lohnsteuererstattung oder ein tariflich vereinbartes Weihnachtsgeld, werden in dem Monat, in dem sie dem Konto zufließen angerechnet. Würde die Anrechnung von einmaligen Einnahmen aufgrund der Höhe dazu führen, dass die Leistungen in diesem Monat wegfallen, so wird die Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten aufgeteilt und anteilig angerechnet.

Welches und wie viel Einkommen abgesetzt werden kann, erfahren Sie unter den weiterführenden Informationen zu Einkommens-Freibeträgen.

Neben dem Einkommen werden zur Bedarfsermittlung von Hartz IV Empfängern auch deren Vermögenswerte berücksichtigt. Weitere Informationen dazu finden Sie unter:
Hartz IV Vermögen.